Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Darstellung der Leistungen auf dieser Website ist noch kein verbindliches Vertragsangebot. Eine erste Kontaktaufnahme über das Formular allein begründet keinen kostenpflichtigen Auftrag.

Aufträge können telefonisch, per WhatsApp oder per E-Mail vereinbart werden. Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Erklärungen über die konkrete Leistung und die vereinbarte Vergütung zustande. Wesentliche Absprachen sollen zur Nachvollziehbarkeit in Textform festgehalten werden.

Diese Bedingungen gelten nur, wenn sie bei Vertragsschluss wirksam einbezogen wurden. Für Verbraucher sind insbesondere die gesetzlichen Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen zu beachten.

Umfang, vereinbarte Ergebnisse, Termine und gegebenenfalls laufende Betreuung ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag. Leistungen außerhalb dieses Umfangs werden vor ihrer Ausführung gesondert abgestimmt.

Bei Beratungs- und Unterstützungsleistungen wird eine fachgerechte Tätigkeit geschuldet; ein bestimmter Erfolg wird nur geschuldet, soweit dies vereinbart ist oder sich aus der rechtlichen Art des Auftrags ergibt. Bei Werkleistungen, etwa einer vereinbarten Reparatur, bleiben die gesetzlichen Erfolgs- und Mängelrechte unberührt.

Verbindliche Reaktionszeiten, eine ständige Erreichbarkeit oder laufende Wartung entstehen nur durch entsprechende Vereinbarung. Wenn eine Reparatur oder ein gewünschtes Ergebnis technisch nicht möglich erscheint, stimmen wir die weiteren Schritte ab; zusätzliche Arbeiten werden nicht ohne entsprechende Beauftragung durchgeführt.

Kunden stellen die für den Auftrag erforderlichen Informationen, rechtmäßigen Zugriffsberechtigungen und gegebenenfalls Zugang zu den betroffenen Geräten bereit. Zugangsdaten sollen über einen gemeinsam abgestimmten sicheren Weg übermittelt werden.

Vor Arbeiten an Geräten oder Datenbeständen empfehlen wir eine aktuelle, überprüfte Datensicherung. Soll ZurLegIT die Sicherung übernehmen, muss dies ausdrücklich Bestandteil des Auftrags sein. Diese Empfehlung schränkt unsere gesetzlichen Sorgfaltspflichten und Haftung nicht ein.

Fernzugriffe erfolgen im Rahmen des Auftrags mit entsprechender Berechtigung. Bei Datenlöschung ist vor Durchführung der konkrete Datenträger und der Umfang der Löschung zu bestätigen. Eine erfolgreich durchgeführte Löschung kann nicht rückgängig gemacht werden.

Vergütung, Abrechnungsgrundlage und gegebenenfalls Anfahrt oder Fremdleistungen werden individuell vor Beauftragung vereinbart. Notwendige zusätzliche Leistungen bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung.

Zahlungszeitpunkt und Zahlungsweise ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung und den gesetzlichen Vorschriften. Ein einheitliches Zahlungsziel oder eine Vorauszahlung ist nicht vereinbart.

Wir nutzen die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG und weisen keine Umsatzsteuer gesondert aus.

Soweit eine Werkleistung vorliegt, gelten die gesetzlichen Regeln zur Abnahme und zu Mängelrechten. Eine fiktive Abnahme wird durch diese Bedingungen nicht zusätzlich vereinbart.

Bei Beanstandungen bitten wir um eine nachvollziehbare Beschreibung, damit wir die Ursache prüfen können. Gesetzliche Rechte, Fristen und Ansprüche bleiben dadurch unberührt; insbesondere wird keine zusätzliche Ausschlussfrist für die Meldung von Mängeln festgelegt.

Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Diese Bedingungen enthalten keine pauschale Haftungsbegrenzung und keinen Ausschluss der Haftung für Datenverlust.

Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bleiben unberührt.

Personenbezogene Daten werden nur im erforderlichen Umfang und auf einer einschlägigen Rechtsgrundlage verarbeitet. Soweit ZurLegIT personenbezogene Daten im Auftrag eines Kunden verarbeitet, ist vor Beginn eine erforderliche Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abzuschließen.

Bei einem KI-Telefonassistenten sind die eingesetzten Anbieter, Datenflüsse, zulässigen Inhalte und notwendigen Informationen für Anrufende vor dem Einsatz gesondert festzulegen. Eine Gesprächsaufzeichnung darf nicht allein aufgrund dieser AGB erfolgen; hierfür sind die gesetzlichen Voraussetzungen gesondert zu beachten.

KI-Ausgaben können fehlerhaft sein. Einsatzgrenzen und Übergabe an menschliche Ansprechpartner werden im jeweiligen Auftrag abgestimmt. Eine bestimmte Systemverfügbarkeit oder vollständige Fehlerfreiheit wird hier nicht zugesichert; konkret vereinbarte Leistungsanforderungen bleiben verbindlich.

Laufzeit und Kündigung einer laufenden Betreuung werden im jeweiligen Vertrag vereinbart. Diese Bedingungen legen weder eine Mindestlaufzeit noch eine automatische Verlängerung fest.

Gesetzliche Kündigungsrechte, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie die für die jeweilige Vertragsart geltenden Rechte, bleiben unberührt.

Bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen besteht für Verbraucher grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift. Für diese Dienstleistungsverträge gilt die folgende Belehrung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ZurLegIT GbR, Im Binzenweg 3, 77974 Meißenheim, Deutschland; E-Mail: info@zurlegit.com · Telefon: +49 151 25383105) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Bei einem entgeltlichen Dienstleistungsvertrag erlischt das Widerrufsrecht bei vollständiger Leistungserbringung nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen: Der Verbraucher muss vor Beginn ausdrücklich zugestimmt haben, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis bestätigt haben, dass das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ist die Zustimmung auf einem dauerhaften Datenträger zu übermitteln. Eine solche Zustimmung wird durch die bloße Annahme dieser AGB nicht erklärt.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: ZurLegIT GbR, Im Binzenweg 3, 77974 Meißenheim, Deutschland; E-Mail: info@zurlegit.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ____________________

Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________

Name des/der Verbraucher(s): ____________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________

Datum: ____________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ein ausschließlicher Gerichtsstand wird hier nicht vereinbart. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, richtet sich deren Ersatz nach den gesetzlichen Vorschriften; eine automatische Ersetzung durch eine wirtschaftlich möglichst ähnliche Klausel wird nicht vereinbart.